"Solarpark Lautertal"

Themenseite

Viertes & letztes Quartal 2019: Die breite Öffentlichkeit nimmt Kenntnis von der Absicht eines Unternehmens, eine ca. 47 Hektar große Photovoltaik-Freiflächenanlage zwischen der Autobahn 73 sowie den Lautertaler Gemeindeteilen Tremersdorf & Neukirchen zu verwirklichen. Wenn Sie Näheres zu diesem Projekt wissen wollen, dann sind Sie auf dieser Themenseite genau richtig.

Quelle Bildmaterial: BayernAtlas     (eigens erstellt für diese Themenseite durch BF)

Verwendete Abkürzungen auf dieser Themenseite:

BAB 73 = Bundesautobahn 73 oder auch A73
GRS = Gemeinderatssitzung
PV-Anlage meint hier auf dieser Themenseite in der Regel Photovoltaik-Freiflächenanlage
Solarpark Lautertal steht für diejenige Variante von mehreren solcher PV-Anlagen, welche die SÜDWERK Projektgesellschaft mbH aus Burgkunstadt gegenüber der Gemeinde Lautertal angetragen hat und zwischen der A73 und Tremersdorf/Neukirchen positioniert ist
TOP = Tagesordnungspunkt
---
Mitglieder des Gemeinderates sind:
   1. BM* = Erster Bürgermeister
   GR* = Gemeinderatsmitglied (sprich Gemeinderat/Gemeinderätin)
   OS** = Ortssprecher
Klick, zur Zusammensetzung des Lautertaler Gemeinderates.
* stimmberechtigtes Mitglied    ** Mitglied ohne Stimmberechtigung

Die ÜPW-Fraktion im Lautertaler Gemeinderat

Zu sehen sind von links nach rechts:
GR Dr. Bernd Wicklein, GR Manfred Menzel, OS Udo Oppel, GR Hans Rauscher (3. BM & ÜPW-Fraktionssprecher), sowie GR Renate Kotschenreuther


Am 20. November 2019 stellte die Fraktion der Überparteilichen im Gemeinderat den Antrag, im Ratsgremium möge ein Grundsatzbeschluss allgemein zum Thema Photovoltaik-Freiflächenanlagen in unserem schönen Lautertal gefasst werden. Sie können den Antrag selbst einsehen. Er ist am 21.11.2019 im Rathaus eingegangen. Dieses Anliegen der ÜPW ist als eigener, öffentlicher TOP in der Gemeinderatssitzung am 5. Dezember beraten worden. Der Beschlussvorschlag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen - fraktionsübergreifend!
Der öffentlichen GRS ging eine gemeinsame Besprechung voraus, die von Mitgliedern aller Gemeinderatsfraktionen aufgesucht wurde. Das Ansinnen der ÜPW Lautertal war folglich nichts, das erst in der Sitzung bekannt wurde.

Gemeinderatssitzung 05.12.2019, Tagesordnungspunkt 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum Schutz des Landschafts- und Ortsbildes Freiflächen für Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Lautertal nur innerhalb eines Abstandes von bis zu 110 m zur Autobahn A73 zuzulassen. Geringfügig grundstücksbedingte Überschreitungen können zugelassen werden.

Abstimmungsergebnis

11 dafür
4 dagegen
15 anwesend
2 entschuldigt abwesend
17 stimmberechtigte Mitglieder
Zur Zusammensetzung des Lautertaler Gemeinderates.
GRS-Bericht CT & NP,  Kommentierung des 1. BM Karl Kolb

Veröffentlichungen der regionalen Presse zum Solarpark 

mit Kommentierung der ÜPW Lautertal

Bürgerversammlungen

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 19.11.2019
Titelseite (Seite 1) & Seite 19

Aufregung um geplanten Solarpark
Das Kraftwerk soll im oberen Lautertal entstehen. Dagegen wird in den Bürgerversammlungen Protest laut.

Kontroverse

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 29.11.2019
Titelseite (Seite 1) & Seite 17

Streit um neue Solaranlage
Bürger lehnen ein Photovoltaik-Projekt im oberen Lautertal ab. Der Gemeinderat befasst sich am 5. Dezember mit dem Thema.

Leserbrief

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 05.12.2019
Seite 18

Saubere, bezahlbare Energie
Aus Sicht des Leserbriefverfassers Heinz Oppel wäre der Standort für die geplante Solaranlage in der Gemeinde Lautertal auf der westlichen Anhöhe zwischen Neukirchen und Tremersdorf gut geeignet.

Gemeinderatssitzung

Coburger Tageblatt
Ausgabe vom 07.12.2019
Seite 22

Photovoltaikanlage wird nicht gebaut
SCHWARZER PETER Unerfüllte Erwartungen des Antragstellers haben zu einem Rückzieher des Projektes geführt. Der Gemeinderat sieht sich jetzt einigen Vorwürfen ausgesetzt. In der Sitzung am Donnerstag stellte Bürgermeister Karl Kolb einiges klar.

Kommentar

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 07.12.2019
Seite 12

Es geht um mehr als eine Loipe
"angemerkt", ein Kommentar von Wolfgang Braunschmidt

Gemeinderatssitzung

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 07.12.2019
Seite 19

Solaranlagen nur noch an der Autobahn
Der Gemeinderat von Lautertal fasst einen Grundsatzbeschluss zur Genehmigung von Sonnenkraftwerken. Die Entscheidung ist umstritten.

Südwerks Sichtweise

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 14.12.2019
Seite 17

Aktionsprogramm für Sonnenstrom
Bayern will mehr Solaranlagen bauen lassen. Das trifft nicht überall auf Zustimmung: beispielsweise in Lautertal.

Stellungnahme 1. Bürgermeister

Neue Presse Coburg
Ausgabe vom 23.12.2019
Seite 18

"Lautertal ist sich seiner Verantwortung bewusst"
Karl Kolb, Bürgermeister von Lautertal, positioniert sich zum Ausbau der Solarenergie.

Die Überlegungen der Überparteilichen Wählergemeinschaft (ÜPW) Lautertal, welche dem Grundsatzbeschluss vorausgingen

Lautertals Gemeindegebiet

Created with Sketch.

Die Gemeinde Lautertal hat eine Gesamtfläche von 3.034 Hektar, davon entfallen ca. 1.388 Hektar auf Waldflächen. Neben den 3 Windrädern bei Tremersdorf wird derzeit eine Fläche von ca. 17 Hektar in Rottenbach mit Solarmodulen ausgestattet, die für regenerativen Strom sorgen.

Notwendiges Bauleitplanverfahren

Created with Sketch.

Für Bauprojekte im Außenbereich und/oder mit großer Flächen- und Regelungserfordernis bedarf es eines sogenannten Bauleitplanverfahrens der Gemeinde. Im konkreten Fall des "Solarpark Lautertal" wird die Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes notwendig, kurz vB-Plan (oder auch Vorhabens und Erschließungsplan, siehe § 12 BauGB).

(Die gleichzeitig erforderliche Änderung des sog. Flächennutzungsplanes bleibt hier der Einfachheit wegen außenvor.)

Es handelt sich dabei um eine Satzung, für deren Erlass die Gemeinde Lautertal zuständig ist. Im Rahmen des vorgeschriebenen Verfahrens muss die Kommune einige Zuarbeiten leisten und der Gemeinderat einige Beschlüsse fassen. Diese hoheitliche Tätigkeit kann niemand anderes anstelle der Gemeinde übernehmen.

Nebenbei ist auch zu klären, wie sich die Erschließung des Bauvorhabens gestalten soll und wer hierfür finanziell aufkommt. Im weitesten Sinne und auf die PV-Anlage bezogen bedeutet Erschließung: Der erzeugte Strom, wie und wo wird der in das Stromnetz eingespeist? Aber auch, wie gelangt man auf die Grundstücke (Verkehrsflächen), gilt es Wasser zur Verfügung zu stellen und Schmutz-, bzw. Regenwasser abzuleiten? Braucht es Telekommunikationsleitungen, z.B. zur Anlagensteuerung & -überwachung, Diebstahlschutz? Reicht die bestehende Infrastruktur aus, um dem Baustellen-, später dem Wartungs- & Instandhaltungsverkehr, schließlich dem Rückbau gerecht zu werden?

Ob ein solcher vB-Plan überhaupt am Ende Rechtskraft erlangen kann, das ist von sehr vielen Faktoren abhängig. Im Verfahren wird die Öffentlichkeit (Bürgerschaft) beteiligt, die Einwendungen und Bedenken vortragen kann, aber auch die sog. Träger öffentlicher Belange (TÖB). Unter den TÖB versteht man beispielsweise die Fachbehörden / Institutionen / Unternehmen zu den Themen Umweltschutz, Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Forst, Energie, Brandschutz, Denkmalschutz (hier Stichwort: Bodendenkmäler), aber auch die Nachbarkommunen.

Nur, wenn hier keine erheblichen Einwände vorgetragen werden, kann letztlich der vB-Plan verbindlich werden und damit für den Bau die Erlaubnis liefern. Bis dahin ist es u.U. ein langer Prozess, dessen Ausgang im Voraus keiner mit Sicherheit voraussagen kann.

Eine selbstbewusste Gemeinde tut gut daran, sich dabei nicht fernsteuern zu lassen, sondern sich intensiv Gedanken zur eigenen Entwicklungsabsicht zu machen. (Das ist der eigentliche Sinn des Flächennutzungsplans als Grundlage für jeglichen Bebauungsplan). 

Ein Investor, für welches Projekt auch immer, hat selbstverständlich als Ziel vor Augen, Gewinn zu erzielen. Völlig legitim und daran ist kein Anstoß zu nehmen.

Die Gemeinde will keinen Gewinn erzielen, sie darf es auch nicht. Ihr oberstes Ziel ist es mit ihren (endlichen) Ressourcen bestmöglich zu haushalten und dabei muss sie sehr viele Belange berücksichtigen. Von wirtschaftlichen Interessen sollte sie sich dabei nicht leiten lassen.

Bevor also die Grundstücksverfügbarkeit verbindlich geklärt werden braucht, ist eigentlich angezeigt, in das Bauleitplanverfahren einzusteigen. Dabei muss klar sein: Es kann auch passieren, dass das Vorhaben gar nicht, nur in Teilen oder unter bestimmten Auflagen verwirklicht werden kann.

Den Grundstückseigentümern muss das im Vorfeld klar vermittelt werden. Es wird davon ausgegangen, dass ebendies so auch umgesetzt wurde, also das Risiko ausdrücklich kommuniziert wurde, am Ende vielleicht keinen "Solarpark Lautertal" bauen zu können.


Was geschah vor der GRS 05.12.2019?

Created with Sketch.

In der GRS 10.10.2019 stellten Vertreter der Firma Südwerk aus Burgkunstadt die Planungen für eine mögliche Errichtung einer PV-Anlage auf einer Fläche von 47 Hektar im Bereich Neukirchen/Tremersdorf vor. Nach Absprache mit den Fraktionen nahm dann der 1. Bürgermeister Karl Kolb das Thema zu den Bürgerversammlungen im November 2019 mit und die Versammlungsteilnehmenden sprachen sich aus Landschaftsschutzgründen eindeutig gegen diesen möglichen Solarpark aus. Mit E-Mail vom 22. November 2019 beantragte die Firma Südwerk ein Bauleitverfahren zur Errichtung dieser PV-Anlage einzuleiten und am 2. Dezember 2019 nahm die Firma diesen Antrag wieder zurück. Noch vor dieser E-Mail ist der Antrag der ÜPW im Rathaus eingegangen, wie oben näher ausgeführt.

Wozu einen Grundsatzbeschluss?

Created with Sketch.

Mit diesem Grundsatzbeschluss sollte der Lautertaler Gemeinderat klare Verhältnisse schaffen und wiederholte Standortdiskussionen zu PV-Anlagen vermeiden.

Gemeinderat Hans Rauscher, der Fraktionssprecher der ÜPW im Lautertaler Gemeinderat:
"Wir, die ÜPW, sprechen uns ganz klar für einen weiteren Ausbau von regenerativen Energien in der Gemeinde Lautertal aus. Da die ICE-Strecke mehr als 110 Meter abseits vom Gemeindegebiet liegt, bezieht sich der Antrag nur entlang der BAB 73. Entlang der A73 ist der Einschnitt in die Natur bereits vorhanden und somit fügen sich PV-Anlagen entlang der Autobahn besser in die Landschaft ein. Wir müssen dabei auch aufpassen, dass wir unsere Infrastruktur nicht kaputt machen lassen, indem wir noch mehr Flächen aus der Natur herausnehmen. Die Gemeinde Lautertal verfügt über viele Freizeitmöglichkeiten, die es zu erhalten gilt. Wir wollen doch alle, dass unser schönes Lautertal weiter lebens- & liebenswert bleibt."

Grundstückseigentümer unzufrieden

Created with Sketch.

Es mag legitim sein, dass die Fa. Südwerk mit den Grundstückseigentümern vorab Gespräche zur Verkaufs- und/oder Verpachtungsbereitschaft führt. Schließlich braucht kein arbeits-, zeit- und kostenintensives Bauleitplanverfahren begehrt werden, wenn am Ende das Projekt gar nicht umsetzbar ist, da die überplanten Flächen nicht durch Kauf oder Pacht für den Bau der Photovoltaik-Freiflächenanlage zur Verfügung stehen. Logisch.

Aber: Bereits durch die Inaussichtstellung des Kaufpreises oder in diesem Fall des Pachtzinses, werden natürlich Hoffnungen geweckt. Laut Berichterstattung der regionalen Tageszeitungen sind den Grundstückseigentümern etwa 1.500 - 2.000 € pro Jahr an Pachtzins angeboten worden. Selbstredend sind das sehr gute Zahlen. Bitte nicht fehlinterpretieren: Selbstverständlich gibt es überhaupt nichts daran auszusetzen, dass man versucht, aus seinem Eigentum das Bestmögliche herauszuholen. Hier gibt es nichts, an dem man Anstoß nehmen muss und auch keinen Vorhaltungen, die an die Grundstückseigentümer berechtigt sind.

Aus Sicht der Gemeinde ist es jedoch problematisch,  wenn dadurch eine einseitige Erwartungshaltung erwächst, was der Fall ist. Die Enttäuschung der Betroffenen ist groß, da die Hoffnungen in Begehrlichkeiten umgeschlagen sind.

Zur Verteidigung der Gemeinde muss allerdings gesagt werden: Erst müssen die Grundlagen geschaffen werden, bevor die Folgen eintreten können und nicht andersrum. Der Aussicht auf den Abschluss von Pachtverträgen kann nicht dazu führen, das notwendige Bauleitplanverfahren zu erzwingen. Das ist eigentlich auch logisch.

Daher erfolgte auch seitens des 1. Bürgermeisters Karl Kolb - der auch im Namen der angefeindeten Gemeinderatsmitglieder sprach - die dringende, aber höfliche Bitte um Mäßigung im Ton und Umgang.

Es scheint nicht richtig, dem Gemeinderat vorzuwerfen, er habe die Verwirklichung des "Solarpark Lautertal" verhindert. Vielmehr: Die Gemeinde ist überhaupt erst gar nicht in die Schaffung der Grundlagen, also in ein Bauleitplanverfahren, eingestiegen. Und das nicht mit ablehnendem Gemeinderatsbeschluss, sondern schlicht dadurch, dass die Fa. SÜDWERK ihren Antrag zurückgezogen hat. 

Und der Antrag der ÜPW-Fraktion wiederum sorgte nicht für keinerlei PV-Anlagen, sondern lediglich für eine selbstbewusste Aussage, wo man sich denn überhaupt PV-Anlagen im Gemeindegebiet noch vorstellen kann. Nämlich dort, wo bereits ein Eingriff in die Natur stattgefunden hat: entlang der BAB 73.

Eine Metapher:

Jemand Fremdes gibt Ihnen ein Los.
Sie erfahren, damit haben Sie vielleicht einmal die Chance auf lukrative Gewinne.
Sie nehmen das Stück Papier entgegen. 
Natürlich wollen Sie es einlösen.
Doch, es gibt noch gar keine Losannahmestelle.
Und es wird sie vielleicht auch niemals geben.

Ergebnis:
Sie sind frustriert, ganz klar und allzu verständlich.

Diese Metapher dient nicht dazu, jemand zu benennen, der nun an Ihrem Frust Schuld haben soll. Einen Schuldigen zu benennen, ändert auch nichts an Ihrem Frust.
Es geht auch nicht darum, jemanden als leichtgläubig hinzustellen.

Es soll lediglich verdeutlichen, dass erst Grundlagen geschaffen werden müssen, bevor Hoffnungen (auf einen Gewinn) entstehen oder gar in Begehrlichkeiten umschlagen dürfen, weil ansonsten Frust programmiert ist.

Welche Alternativen gibt es?

Created with Sketch.

GR Hans Rauscher: "Ich denke - und da sind sich viele einig, dass der Großteil des Photovoltaik-Ausbaus weiter auf Dachflächen stattfinden muss. Hier ist noch viel Potential. Ich habe kürzlich gelesen, dass 50 % der Dachflächen im Landkreis Coburg geeignet sind. Ich denke sogar noch mehr als 50 %, da es mittlerweile auch auf Flachdächern möglich ist." Und: "Nicht nur auf Dächern von Gewerbebetrieben, sondern auch auf Privathausdächern ist Photovoltaik sinnvoll und somit kann jede Bürgerin und jeder Bürger einen eigenen Beitrag zur Energiewende leisten."

Beispiele für PV-Anlagen auf Dachflächen

Created with Sketch.

Zwei Beispiele von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen: Seit ca. zwölf Jahren erzeugt eine PV-Anlage auf dem Dach der Realschule Coburg II für regenerativen Strom. Das andere Beispiel ist eine 84-Kilowatt-Anlage auf dem Dach des Coburger Gymnasiums Ernestinum, das über die Energiegenossenschaft Coburger Land mit Bürgerbeteiligung betrieben wird.

Sinn dieser Themenseite speziell zum "Solarpark Lautertal" ist, in das Vorhaben inhaltlich tiefer einsteigen und den Werdegang besser verstehen zu können. Dazu wurde der Versuch unternommen, alle relevanten Meilensteine in der Angelegenheit darzustellen und möglichst sachlich zu kommentieren. Anfeindungen sind ausdrücklich an keiner Stelle beabsichtigt und sind in einer sachlichen Diskussion - egal aus oder in welche Richtung - nicht angebracht. Sie bringen das Thema auch grundsätzlich nicht voran, sondern im Gegenteil, sie lenken den Fokus vom eigentlichen Ziel ab, nämlich unsere Gemeinde Lautertal als Gesamtes voranzubringen.

Bitte nehmen Sie diese Themenseite als Angebot wahr: Sie können detaillierter in das kontrovers diskutierte Thema einsteigen, wenn Sie es wollen. Die ÜPW Lautertal steht für eine sachliche Diskussion jederzeit gerne offen und freut sich auf Gespräche, welche mit dem Willen des gegenseitigen Verständnis' und freundlich geführt werden.

Unnötig zu erwähnen: Unterschiedliche Standpunkte können auch koexistieren.
Heißt: Es gibt selbstverständlich nie die eine richtige Meinung, sondern immer ein FÜR und WIDER. Eine Ansicht ist nicht alleine deshalb falsch, weil sie mit der eigenen nicht übereinstimmt, sondern vielleicht sogar eine Bereicherung, weil sie den Blick erweitert und (zunächst) Ungesehenes zum Vorschein bringen kann.

Für Ihr Verständnis und Wohlwollen zu einer sachlichen Diskussion sagt die ÜPW Lautertal aufrichtig "Danke!".

Diese Seite ist Ihnen viel zu ausführlich!?
Zugegeben: Es gibt viel zu lesen und viel zu verstehen.
Doch bedenken Sie bitte: Der Anspruch auf Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit lässt sich selten mit den Worten "kurz & knapp" befriedigen. Komplexe Sachverhalten beanspruchen Ausführlichkeit.

Mit einem freundlich gemeinten Augenzwinkern: Damit Sie sich nicht umfangreich und erschöpfend in z.B. dieses Thema einarbeiten müssen, dafür wählen Sie den Ersten Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder Ihres Vertrauens. 😉

---
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist der 1. Vorsitzende der ÜPW Lautertal, Björn Friedrich. Schreib- oder gar inhaltliche Fehler sind selbstverständlich keine Absicht und Sie dürfen über die E-Mail-Adresse kontakt@uepw.de sehr gerne darauf aufmerksam machen. Diese werden überprüft und natürlich korrigiert.